§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten "flirt.fm" , einem gemeinsamen Angebot von
   
   std informationsservice GmbH
   Alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer: Steffen Dörsam
   Im Gärtel 5
   D - 69517 Gorxheimertal
   
   Fax: 0049 - 6201 - 29 30 47
   Tel: 0049 - 6201 - 29 30 45
   
   USt.-ID: DE192693736
   HRB 41030 Amtsgericht Fürth - Registerabteilung Darmstadt
   
   im weiteren kurz "Betreiber" oder "flirt.fm", erbracht werden.
   
   und
   
   Daniel Minini NewYouth GmbH
   Vertreten durch Geschäftsführer Daniel Minini
   Kasseler Straße 2a
   D - 44143 Dortmund
   
   Fax: +49 4038017855506
   Telefon: +49 231108722899
   
   UmSt-Id: DE257492176
   
   
2. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf den Webseiten "flirt.fm" durch den Nutzer abrufbar sind.
3. Mit der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer diese Nutzungs- und Teilnahmebedingungen an.

§ 2 Nutzerkreis

1. Das Angebot "flirt.fm" richtet sich ausschließlich an Personen ab 16 Jahren, darf ausschließlich für private, nicht kommerzielle Zwecke genutzt werden und setzt eine Registrierung voraus (vgl. § 4). Im weiteren Verlauf der AGB werden solche Personen kurz als Nutzer oder Benutzer bezeichnet.
2. Insbesondere eine Anmeldung von Personen unter 16 Jahren ist ausdrücklich untersagt.

§ 3 Leistungen flirt.fm

1. flirt.fm stellt seinen Nutzern ein unentgeltliches Informationsnetzwerk zum Flirten zur Verfügung. Dabei kann jeder registrierte Nutzer eine eigene Profilseite anlegen, mit persönlichen Informationen und Fotos befüllen und Inhhalte anderer Benutzer einsehen, bewerten und kommentieren.
2. Desweiteren bietet flirt.fm den Nutzern die Möglichkeit, mit anderen angemeldeten Personen über privater Nachrichten zu kommunizieren. Darüber hinaus informiert flirt.fm alle Nutzer unregelmäßig über aktuelle, speziell für die Nutzer von flirt.fm ausgewählte Produkte und Dienstleistungen in einem Newsletter.
3. flirt.fm stellt die vom Nutzer auf seiner Profilseite bereitgestellten Informationen anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. flirt.fm ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen. flirt.fm haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund einer derartigen Löschung entstehen können.

§ 4 Anmeldung, Passwörter, Nutzung

1. Zur Nutzung von flirt.fm erklärt sich der Nutzer bereit, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Diese Registrierungsdaten aktualisiert der Nutzer regelmäßig, damit sie jederzeit den aktuellen Stand repräsentieren. Falls eine der Angaben unwahr, ungenau oder unvollständig erscheint oder sein sollte, ist flirt.fm berechtigt, die Mitgliedschaft vorübergehend oder auf Dauer auszusetzen, zu löschen oder den Benutzer von jeglicher Nutzung gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen (virtuelles Hausrecht, Kündigung aus wichtigem Grund).
2. flirt.fm dokumentiert die Nutzung durch Speicherung von IP Adressen und Zugangsnamen, um das Angebot zu verbessern und um es vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Bei Verdacht auf eine strafbare Handlung behält sich der Betreiber vor, diese Daten im Rahmen des gesetzlich zulässigen an die Ermittlungsbehörden zu leiten.
3. Als missbräuchliche Nutzung gilt unter anderem die Weitergabe der Logindaten und/oder des Passworts an andere Personen. Die flirt.fm-Mitgliedschaft ist eine höchst persönliche Mitgliedschaft. Bei Nutzung eines Accounts durch andere Personen (Dritte) hat flirt.fm das Recht zur fristlosen Kündigung (§ 9.3). Sollte der Nutzer Grund für die Annahme haben, dass sein Zugang missbräuchlich genutzt wird, weil beispielsweise jemand das Passwort ausgespäht hat, ist er verpflichtet, flirt.fm davon unverzüglich zu unterrichten.
4. flirt.fm behält sich vor, die Größe des für jeden Account bereitgestellten Speicherplatzes (für private Nachrichten, persönlichen Fotos o.ä.) jederzeit zu erhöhen oder zu begrenzen.

§ 5 Fremde Inhalte

1. Nutzer von flirt.fm haben auf ihrer persönlichen Profilseite, in Kommentaren und durch Bewertungen die Möglichkeit, Inhalte zu veröffentlichen. Für diese Inhalte trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung, insbesondere dafür, dass
   • diese keine Werbung oder Spam darstellen
   • sie weder beleidigend oder belästigend, noch pornographisch, vulgär, jugendgefährdend, unbekleidete Personen wiedergebend, nationalsozialistisch, rassistisch oder sonst wie rechtswidrig sind
   • sie nicht den Dienst von flirt.fm oder dessen Nutzung behindern (Viren, Script Injections, Trojaner, Hacking usw.)
   • sie nicht Rechte Dritter wie Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, und dass der Nutzer das Recht zu ihrer Veröffentlichung besitzt
   • sie auf keine Inhalte verlinken, die unter die oben genannten Kategorien fallen.
2. Verstöße gegen Absatz 1 führen zum Ausschluss von der Nutzung von flirt.fm. Wir behalten uns das Recht vor, gegen die vorgenannten Verstöße zusätzlich gerichtlich vorzugehen.
3. Der Nutzer räumt flirt.fm mit der Einstellung von Inhalten das Recht zur digitalen Nutzung, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung und Zugänglichmachung ein, sowie Inhalte zu editieren oder zu löschen, insbesondere, aber nicht nur, wenn sie rechtlich fragwürdigen Charakters sind.
4. Bei Verletzung von Lizenz-, Wettbewerbs-, Bild-, Urheber- oder sonstiger Rechte Dritter, stellt der Nutzer die Betreiber von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die Betreiber geltend machen (vgl. § 6.7) und verpflichtet sich, den Betreibern bei der Abwehr dieser Ansprüche voll umfänglich zu unterstützen, insbesondere durch Zurverfügungstellung von Informationen und Belegen zu Quellen und Rechten.
5. Eine Vergütung für die Veröffentlichung der Beiträge von Nutzern besteht nicht, soweit sie nicht vorher mit flirt.fm schriftlich vereinbart wurde.
6. flirt.fm macht sich von Nutzern eingestellt Inhalte ausdrücklich nicht zueigen und hat keinen Einfluss auf die Art der veröffentlichten Bilder und Informationen. Sobald der Betreiber Kenntnis von unerlaubten Inhalten bekommt, werden diese umgehend und ohne weitere Rückfrage an den Nutzer entfernt.

§ 6 Verfügbarkeit, Haftung und Freistellung

1. flirt.fm garantiert ausdrücklich keine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
2. Wartungsarbeiten, Serverausfälle, Netzwerkstörungen und Hackerattacken - um nur einige Ereignisse zu nennen - können zu Ausfällen des Angebots führen.
3. Vorhersehbare Ausfälle kündigen die Betreiber an und legen sie soweit möglich in Zeiten niedrigen Bedarfs. flirt.fm haftet weder dem Nutzer gegenüber, noch gegenüber sonstiger Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung des Dienstes entstehen.
4. Der Betreiber und dessen Erfüllungsgehilfen haften für Pflichtverletzungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit nicht eine Kardinalpflicht betroffen ist und keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.
5. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten zurückgeht, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
6. Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Anbieters bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
7. Der Nutzer erklärt, dass er flirt.fm sowie seine Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellt, die von Dritten aufgrund von Inhalten erhoben werden, die er unter flirt.fm veröffentlicht (vgl. § 5). Gleiches gilt für Ansprüche Dritter, die durch Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen entstehen. Dies gilt auch für die Kosten der rechtlichen Durchsetzung.
8. Im Angebot von flirt.fm können externe Websites verlinkt sein. Der Betreiber hat keine Kontrollmöglichkeit in Bezug auf deren Inhalte und macht sich diese ausdrücklich nicht zu eigen. flirt.fm ist insoweit weder verantwortlich noch haftbar, noch garantiert oder haftet flirt.fm für deren Verfügbarkeit. flirt.fm weist nachdrücklich darauf hin, dass es sich um fremde Darstellungen handelt und eine Empfehlung zur Verwendung durch den Link nicht ausgesprochen wird.
9. Die Nutzung von flirt.fm erfolgt auf eigenes Risiko. Für Schäden, die durch die Nutzung von flirt.fm entstehen und die nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch flirt.fm verschuldet sind, übernimmt der Betreiber eine Haftung. Dies umfasst unter anderem und zum Beispiel Schäden durch Viren, Trojaner, Dialer, Computerabstürze und dergleichen.

§ 7 Urheber- und Kennzeichenrecht

1. Die durch flirt.fm angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und durch andere Schutzrechte geschützt. Jede Nutzung der Inhalte, auch auszugsweise, unterliegt den hier festgelegten Regelungen und bedarf im übrigen der vorherigen ausdrücklichen Genehmigung durch flirt.fm.
2. Alle innerhalb des Angebotes von flirt.fm genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in diesem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind oder der freien Benutzung unterliegen.

§ 8 Datenschutz

1. Bei jedem und/oder ausgewählten Zugriff(en) auf Inhalte dieses Internetangebots werden zum Zwecke der Zugangs- und Nutzungskontrolle folgende Daten durch flirt.fm und/oder externe Statistik- und Zähldienstleister aufgezeichnet und gespeichert:
   • Account des zugreifenden Nutzers
   • Name bzw. ID der angeforderten Datei oder Inhalte
   • Datum und Uhrzeit der Anforderung
   • Übertragene Datenmenge
   • Fehlerstatus und
   • IP-Adresse des anfordernden Rechners.
2. Nach Ablauf von 6 Wochen werden die Zugriffsdaten anonymisiert. Die gespeicherten Restdaten werden ausschließlich für statistische Zwecke verwendet.

§ 9 Kündigung

1. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei flirt.fm jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung ist über die Funktion "Accounteinstellungen" auf der eigenen Profilseite jedes Benutzers auf den Internetseiten von flirt.fm möglich. Der Nutzer erhält dabei eine E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebenen Adresse. Durch Aufruf des darin enthaltenen Links vollzieht er die Kündigung. Wird der Link nicht innerhalb von 14 Tagen aufgerufen, muss ein erneuter Löschlink angefordert werden.
2. flirt.fm kann einen Nutzer ohne Angabe von Gründen per E-Mail mit einer Frist von einem Monat von seinen Diensten ausschließen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist eine Kündigung auch ohne Einhaltung einer Frist möglich. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn flirt.fm die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer und der Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen. Ein wichtiger Grund ist auch die Einstellung der Dienste von flirt.fm.
3. flirt.fm behält sich vor, aus folgenden wichtigen Gründen zu kündigen:
   • Angabe falscher persönlicher Daten (Nutzerdaten) zur Erlangung einer Zugangsberechtigung (vgl. § 4.1)
   • Überlassung der Zugangsdaten an Dritte (vgl. § 4.3)
   • Verletzung des virtuellen Hausrechts durch Einstellung und/oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte unter flirt.fm; hierzu zählen insbesondere beleidigende, strafrechtswidrige wur z.B. rassistische Äußerungen (vgl. § 5.1)
   • Umgehung technischer Schutzmaßnahmen (einschließlich Hacking, Sabotage, usw.).

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Der Nutzer wird darüber auf flirt.fm sowie per E-Mail informiert.
2. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich per E-Mail widerspricht. Darauf wird flirt.fm den Nutzer in der Änderungs-E-Mail ausdrücklich hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung bei den Betreibern eingehen. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen als abgelehnt und die Mitgliedschaft wird beendet.
3. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsabkommens.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 28.09.2009